Aufruf 2013:

„Wir haben keine andere Wahl: Widerstand oder Widerstand!
Im Süden, im Norden, im Westen, im Osten – der Widerstand gegen die verordnete „Krisenpolitik“ nimmt zu. Anfang März 2013 haben in Portugal über 1 ½ Millionen Menschen gegen die Sparpolitik der Regierung demonstriert. In Bulgarien kam es zu Massenprotesten, u.a. gegen die durch Privatisierung in astronomische Höhen gestiegenen Strompreise und für die Vergesellschaftung des Energiesektors. In Griechenland hält der Widerstand gegen die erzwungene Verarmungspolitik unvermindert an, es kam zu ersten Betriebsbesetzungen. Auch in Slowenien nehmen die Proteste gegen Sozialabbau zu. In Frankfurt wird es Ende Mai erneut Blockupy-Proteste geben.
Das Ausnutzen der Krise zur weiteren Verschärfung der Ausbeutungsverhältnisse wird von immer mehr Menschen nicht mehr hingenommen und nicht als alternativlos gesehen. Ob durch die Ausweitung von Niedriglöhnen und Leiharbeit, Kürzung bei Bildung, Kultur und Rente, und weiteren sozialen Einschnitten in Deutschland oder durch die tiefgreifende soziale Verelendung wie in Griechenland, Spanien und Portugal: hier wie dort sollen die Lohnabhängigen, MigrantInnen, Erwerbslosen, RentnerInnen und nicht zuletzt die Jugend die Kosten der Krise bezahlen. Die aktuelle Situation ist jedoch ein Ergebnis einer Gesellschaftsordnung, in der die allgemeine Wertschätzung nicht den Menschen und der Natur gilt, sondern dem materiellen Besitz. Der maximale Profit für einige wenige und nicht die Bedürfnisse der Mehrheit der Menschen ist Maßstab gesellschaftlicher Entscheidungen. Während angeblich „kein Geld für soziale Aufgaben in der Gesellschaft da ist“, werden mit Verweis auf die Notwendigkeit der Rettung des Euro und der Banken Milliarden von Steuergeldern für die Aktionäre der Banken und Großkonzerne ausgegeben. Beim Vorantreiben der autoritären Krisenpolitik gegen die Interessen der meisten Menschen nimmt der deutsche imperialistische Staat eine herausragende Rolle ein. Zur „Lösung“ der Krise wird nicht nur auf nationaler Ebene eine weitere Umverteilung von Unten nach Oben propagiert. Zu Gunsten „unserer“ jeweiligen nationalen Standorte wird eine weitere Umverteilung von Süden nach Norden durchgesetzt, weitere „Billiglohngebiete“ im Osten erschlossen und versucht, die Menschen zu spalten und gegeneinander in Konkurrenz zu setzen.
Wir machen dieses Spiel jedoch nicht mit! Denn wir sind solidarisch mit allen anderen betroffenen Menschen jenseits nationaler und sozialer Grenzen. Die Basis unserer internationalistischen Zusammenarbeit ist der Kampf gegen den Kapitalismus, für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg, in der Sexismus und Rassismus keinen Platz haben. Die heutige Gesellschaft wäre reich genug, ein gutes Leben für alle zu garantieren. Wenn uns erklärt wird, dass eine solche Vorstellung nicht mit den gesellschaftlichen Verhältnissen vereinbart werden könne, stellen wir diese Verhältnisse in Frage und treten für deren Abschaffung ein. Das Gerede von der Alternativlosigkeit der kapitalistischen Krisenlösungspolitik ist eine Lüge. Alternativen sind möglich. Im derzeitigen System müssen wir uns jeden Cent hart erkämpfen, jedes Recht erbittert verteidigen. Schon dies setzt bereits einen radikalen Bruch mit der kapitalistischen Profitlogik voraus.
Kapitalistische „Krisenlösungen“ bedeuten auch immer die Verstärkung patriarchaler Herrschaftsstrukturen und eine verstärkte Ausbeutung der „Ressource“ Frau auf dem internationalen Arbeitsmarkt.
Neoliberale Politik geht einher mit immer stärkerer Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen und mit einer Militarisierung nach innen und außen zur Sicherung des Zugriffs kapitalistischer Konzerne auf Nahrungsmittel, Rohstoffe, Wasser und Energie.
Die kapitalistische Produktionsweise mit ihren Krisen und ökologischen Zerstörungen ist verantwortlich für die Flucht von Millionen Menschen weltweit. Während aber die Grenzen für Spekulationen, Waren, Kapital und Gewinne immer weiter geöffnet werden, werden zur Flüchtlingsabwehr immer höhere Mauern und Sperrzäune errichtet und die Außengrenzen der EU mit immer größerem militärischem Aufwand gesichert. Die Folge: Tausende sterben an den Außengrenzen der EU bei der Flucht ums Überleben. Bekämpfung von strukturellem Rassismus und Nationalismus muss auch immer heißen: Gleiche Rechte für alle Menschen – Kein Mensch ist illegal – Grenzen auf für alle Flüchtlinge – Bleiberecht für Alle!
Wir solidarisieren uns mit den sozialen Bewegungen in Südeuropa, den Kapitalismuskritischen und Antikapitalisten, kämpfen gegen Privatisierung, soziale Einschnitte und rassistische Ausgrenzung hier und überall. Mit länderübergreifendem Widerstand haben die Bewegungen in Südeuropa versucht, durch Streikaktionen im letzten November die bisherige Schwäche der Kämpfe zu überwinden: Schwach sind wir nur, wenn wir voneinander getrennt kämpfen. Wir brauchen internationale Solidarität, nicht nur in Worten sondern in Taten. Die unterschiedlichen Aktionsformen miteinander zu verbinden, schafft Gemeinsamkeit und Stärke bei allen Unterschieden, macht Mut und eröffnet Perspektiven und Widerstand über alle Grenzen hinweg.
Solidarität mit den Kämpfen u.a. in Südeuropa bedeutet für uns, dass wir hier in der BRD nicht nur für Unruhe sondern für Widerstand zu sorgen. Gehen wir also einen Schritt weiter. Solidarität mit den Hunderttausenden in Athen, in Lissabon, in Madrid, in Rom, oder dem Wiederaufflammen der Kämpfe um soziale Forderungen in Tunesien und Ägypten u.a. bedeutet für uns die Verpflichtung, den Streik in die Metropolen zu tragen, den Widerstand gegen die Ausbeutung in der Arbeit mit dem Widerstand gegen die kapitalistische Verwertung des öffentlichen Raums zu verbinden, den Wahnsinn des Alltags zu unterbrechen.

Solidarität und Kampf gegen Standortkonkurrenz und Spardiktat – Weltweit“ – in diesem Sinne: für einen kämpferischen, internationalistischen und revolutionären 1. Mai.

Bündnis für einen revolutionären 1. Mai in Karlsruhe: Antifaschistische Linke Achern Bühl, Antifa Karlsruhe, Interventionistische Linke Karlsruhe, Linksjugend Solid Karlsruhe, Trotz Alledem

Aufruf 2012:

Alles Krise, oder was?

„Diejenigen, die mit Blick auf die Finanzkrise voreilig von Licht am Ende des Tunnels gesprochen haben, müssen nun feststellen, dass das in Wirklichkeit der entgegenkommende Zug war.“
Peer Steinbrück (SPD)

Das „wir“ uns momentan in einer Krise befinden, scheint eine allgemein bekannte und akzeptierte Tatsache. Doch in welcher Krise stecken wir eigentlich gerade? Ob Immobilienkrise, Automobilkrise oder Finanzkrise, ob Eurokrise oder Staatsschuldenkrise: Eine Krise jagt die nächste. Dabei kann man keines dieser Phänomene losgelöst von den anderen betrachten, denn letztendlich ist ihre Ursache immer die gleiche. Keine dieser Krisen ein „Betriebsunfall“ des kapitalistischen Systems, sondern die logische Konsequenz daraus. Ein zentraler Wesenszug des Kapitalismus, die Konkurrenz, führt unweigerlich zu Überproduktionskrisen. Es wird nicht nach den Bedürfnissen der Gesellschaft, sondern für den maximalen Profit Weniger produziert. Gerade die Versuche der herrschenden Klasse, eine Krise einzudämmen und zu bekämpfen, tragen bereits zur nächsten bei.

Als aktuelles Beispiel für diese Zyklenhaftigkeit des Kapitalismus lässt sich die so genannte Staatsschuldenkrise anführen, die einen Ursprung in der vorherigen staatlichen Rettung der Banken hat. Während die Banken inzwischen wieder dicke Gewinne einfahren, sind nun viele Staaten in finanzieller Notlage, einige davon sind sogar von der Insolvenz bedroht.

Die Tatsache, dass so viele Staaten ins Wanken kommen, wäre vor einigen Jahren noch kaum denkbar gewesen. Selbst die bislang als sicher geltenden Staatsanleihen sind kaum mehr das Papier wert, auf dem sie stehen. In dieser Legitimationskrise lassen sich PolitikerInnen mehr und mehr zu hektischen Reaktionen hinreißen, um der Bevölkerung ein Gefühl der Sicherheit zu geben. Aber auf wen die Lasten nachher abgewälzt werden sollen ist schon von vorneherein klar: die lohnabhängige Bevölkerung.

Unübersehbares Beispiel dafür ist aktuell Griechenland. Auf Drängen der Troika aus Internationalem Währungsfonds, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank sollen in den nächsten drei Jahren 150.000 öffentlich Beschäftigte entlassen werden, dazu kommen massive Kürzungen bei Mindestlöhnen und Sozialleistungen. Das diese Maßnahmen sicherlich nicht im Interesse der Mehrheit der griechischen Bevölkerung sind, liegt auf der Hand. Trotzdem werden sie in der öffentlichen Debatte als alternativlos dargestellt.

Diese Vorgänge bleiben dabei keineswegs auf Griechenland beschränkt. Entlassungen, Lohnkürzungen und Sozialabbau stehen in der ganzen EU auf der Tagesordnung. Hartz IV und die Rente ab 67 sind Beispiele, dass diese Entwicklung auch im reichen Deutschland vorhanden ist.

Organisieren! Enteignen! Vergesellschaften!

Die ständige Angst um den Arbeitsplatz und damit die Sicherung der eigenen Existenz setzt die Lohnabhängigen in eine ständige Konkurrenz, die einen kollektiven Widerstand der Betroffenen im Keim ersticken soll. Genauso wie diese Mechanismen die Solidarität einzelner ArbeiterInnen unterbinden, wirkt die Konkurrenz verschiedener Nationalstaaten untereinander der Solidarisierung der arbeitenden Klassen aller Länder entgegen.

Zum einen verweisen die Herrschenden auf die angeblich besseren, billigeren oder effektiveren Produktionsbedingungen anderer Länder und schüren somit die Angst vor Arbeitsplatzverlust. Andererseits soll mit Blick auf die noch schlechteren Lebensbedingungen in anderen Ländern der Kritik an der Situation der Boden entzogen werden. Die objektiv gleichen Interessen der Lohnabhängigen treten somit in den Hintergrund, dabei ist gerade unsere Organisierung die einzige Möglichkeit, die uns bleibt, diese Zustände zu überwinden und unser Leben selbst in die Hand zu nehmen.

Demonstrationen, Streiks oder Betriebsbesetzungen sind eine der ersten und direktesten Formen des Widerstands. Wir müssen uns bewusst machen, dass die gesamte wirtschaftliche Produktivität in den Händen der ungeheuren Mehrzahl der Bevölkerung liegt – in unseren – während die gesamte politische Macht einer winzigen Minderheit zukommt. Der Mythos vom besonders gierigen Manager oder dem machtversessenen Politiker schafft dabei zwar ein greifbareres Feindbild, verschleiert aber die Realität. Die Trennung zwischen Herrschenden und Beherrschten, zwischen Besitzenden und Nicht-Besitzenden ist Basis jeder kapitalistischen Ordnung.

Um das Bestehende zu ändern, muss diesem System der Konkurrenz ein System der Solidarität entgegengesetzt werden. Diese Solidarität unter den ArbeiterInnen darf dabei nicht vor Grenzen halt machen und muss international sein, denn wie schon Marx wusste: „Die Arbeiterklasse hat kein Vaterland!“

Dem Kapitalismus den Kampf ansagen

Der 1. Mai ist seit 1890 der Tag, an dem überall auf der Welt Menschen auf die Straße gehen, um für eine grundlegende Veränderung der bestehenden Verhältnisse einzutreten. Wir stehen in dieser Tradition und wollen auch 2012 laut und deutlich klar zu machen, dass diese bestehenden Verhältnisse und der Kapitalismus ein und dasselbe sind. Wir begrüßen die massenhaften Protestbewegungen wie sie die Occupy-Bewegung, Acta oder Generalstreiks in Griechenland zurzeit auf verschiedenste Art und Weise vorbringen. Hier fallen Menschen die Widersprüche des Kapitalismus und die Auswirkungen auf ihr eigenes Leben besonders krass ins Auge. Doch es gilt zu begreifen, dass ohne konsequenten Antikapitalismus keiner dieser Teilbereichskämpfe gewonnen werden kann.

Nur gemeinsam sind wir in der Lage, die Angriffe auf unsere Lebensbedingungen zurückzuschlagen und die Abwälzung der Krisenlasten abzuwenden. Nur gemeinsam und organisiert können wir die Produktionsmittel enteignen und vergesellschaften und somit unserem Ziel eines befreiten Leben ohne Ausbeutung und Unterdrückung, ohne Klassengrenzen und Nationen näher kommen.

Gehen wir es an: Der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte.

März 2012, Revolutionäres 1. Mai Bündnis Karlsruhe [Antifaschistische Linke Achern/Bühl, Gruppe 76 Rastatt/Murgtal, Antifa Karlsruhe, FAU Karlsruhe, Interventionistische Linke Karlsruhe, Libertäre Gruppe Karlsruhe, Linksjugend Solid, Trotz Alledem]

Der 1. Mai ist für uns weder ein Feiertag noch ein Gedenktag. Wir halten an der Tradition als „Internationaler Kampftag der ArbeiterInnenklasse“ fest. Dies bedeutet gemeinsam und öffentlich für eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse einzutreten. Denn entgegen den Behauptungen der VerteidigerInnen der herrschenden Ordnung, ist diese weder alternativlos noch die beste aller Geselllschaftsmodelle. In Wirklichkeit ist das kapitalistische System, das auf Proftmaximierung und weltweiter Ausbeutung basiert, für den überwiegenden Teil der Weltbevölkerung ein einziger Alptraum aus Armut, Verelendung, Umweltzerstörung und Krieg.

Weiterhin sterben jedes Jahr mehrere Millionen Menschen allein an Hunger und den Folgen unzureichender medizinischer Versorung. Der gesellschaftliche Reichtum – erarbeitet von denen, die ihre Arbeitskraft verkaufen müssen – kommt nur Wenigen zugute. Um die Ausbeutungsmechanismen im Inneren wie auf globaler Ebene zu effektivieren ist der Krieg – ob militärisch durch Intervention und Unterwerfung oder über Auflagen von IWF und Weltbank z.B. zur Privatisierung von sozialen Sicherungssystemen – längst Mittel zum Zweck. Mit milliardenschweren Rettungspaketen für die in der Krise „notleidenden“ Banken und Konzernen fand nach den Sparmaßnahmen für Bildung und Soziales, Reallohnsenkungen und Harz-IV-Gesetzen, eine weitere gigantische Umverteilungsmaßnahme von untern nach oben statt. Über die Verschärfung der Konkurenz am Arbeitsplatz durch Leiharbeit sowie unsichere und befristete Arbeitsverhältnisse werden die Beschäftigten gegeneinander ausgespielt. Gleichzeitig gefährdet die der kapitalistischen Produktionsweise innewohnende Notwendigkeit nach immer mehr Proft die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschen.

Um weitere Verschlechterungen zu verhindern reicht es nicht den Status quo zu verteidigen. Um die Unterdrückungs- und Ausbeutungsverhältnissen tatsächlich zu verändern müssen unsere Tageskämpfe in allen gesellschaftlichen Bereichen der Auseinandersetzung wie im Betrieb, in der Schule, im Kampf um Frauenemanzipation, gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit miteinander verbunden werden. In unseren Kämpfen muß außerdem unsere Perspektive einer klassenlosen Gesellschaft, in der die Bedürfnisse der Menschen Maßstab für wirtschaftliche Entscheidungen sind und das Privateigentum an Produktionsmitteln aufgehoben ist, sichtbar werden. Es gibt eine Alternative, für die es sich lohnt aktiv zu werden. Eine Welt außerhalb des Kapitalismus ist möglich. Sie ist aber nur dann eine wirkliche Alternative, wenn sie durch Selbstbestimmung geprägt ist, d.h. ein Höchstmaß an demokratischer Beteiligung und Gestaltung der Gesellschaft durch alle garantiert.

Unsere Befreiung können wir nicht an andere deligieren, sondern müssen sie selbst in die Hand nehmen. Es geht nicht um Appelle an die Regierung. Auch die Hoffnung es reiche aus, das politische Personal auszutauschen, ist Illussion. Das grundlegende Problem sind nicht einzelne Köpfe oder Repräsentanten des Systems, sind nicht „Auswüchse“ oder die „Profitgier“ und „Verantwortungslosigkeit“ Einzelner, sondern das System selbst. Es geht also nicht nur darum ein paar Krümel vom Kuchen zu bekommen, sondern um die Neuorganisation der ganzen Bäckerei. Der politische Streik als kämpferisches Aktionsmittel ist dringend notwendig.

Es gibt einen weltweiten Aufbruch sozialer Kämpfe. Gegen die Kürzungsauflagen der EU haben in Griechenland bereits mehrere Generalstreiks stattgefunden. Auch in anderen europäischen Ländern kam es im Kampf um die Abwehr der Krisenlasten auf die ArbeiterInnenklasse zu Streiks und massenhaften Protestaktionen. Der Kampf gegen Leiharbeit und prekäre Arbeitsverhältnisse nimmt weltweit zu. In Agypten und Tunesien haben wochenlange Massenproteste an denen sich Millionen Menschen beteiligt haben zum Sturz der Regierungen geführt. Die Erfahrungen der Revolte, des Aufstandes kann den Beteiligten niemand mehr nehmen. Es ist die Erkenntnis durch kollektive Massenaktion und Streiks tatsächlich die Verhältnisse zum Tanzen bringen zu können. (Ob in Indien, in Kurdistan, in Brasilien oder der BRD wehren sich die Menschen gegen unsinnige und gefährliche Großprojekte wie Staudammbauten, Zwangsumsiedlungen für Bürohochhausbauten und Weiterbetreibung von Atomanlagen.)

Die ArbeiterInnenklasse hat kein Vaterland – auch dies gehört zur Kernaussage des 1.Mai. Die Spaltungslinien der Gesellschaft verlaufen nicht zwischen Staatsangehörigkeiten oder Herkunftsregionen sondern zwischen oben und unten, das heißt Klasse gegen Klasse. Internationale Solidarität ist unsere stärkste Waffe. Dies bedeutet gleichzeitig gerade am 1.Mai deutlich zu machen, daß der Hauptfeind im eigenen Land steht.